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 Betreff des Beitrags: Bundespräsident
Ungelesener BeitragVerfasst: 17. Januar 2009 20:50 
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Zitat:
Mein Amtsverständnis ist ein anderes. Ich glaube nicht, daß Deutschland Reformen um jeden Preis braucht. Eher denke ich, daß wir uns in einem intensiven Dialog der Grundlagen unseres Zusammenlebens neu versichern müssen. Ich würde auch der Versuchung widerstehen, unter Berufung auf die Stimme des Volkes die aktiven Politiker zu kritisieren und dadurch die Politikverdrossenheit nur noch weiter zu schüren.
Quelle

Als ich diese Worte gelesen habe, habe ich gestutzt. Will Dolores Umbridge Bundespräsidentin werden? Jedenfalls erinnert mich der Anfang sehr an eine gewisse Rede:
Dolores Umbridge hat geschrieben:
Und doch muß dem Fortschritt um des Fortschritts willen eine Absage erteilt werden,
Ebenso erinnert mich die Kritikunwilligkeit an Politikern an den blinden Kadavergehorsam, den Umbridge Cornelius Fudge zollt.

Nun, die eingangs zitierten Worte stammen natürlich nicht von Dolores Umbridge, sondern von Gesine Schwan, ihres Zeichens Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD. Und ich frage mich, ob die bevorstehende Wahl nicht allmählich zu einer Lachnummer wird. Neben den indiskutablen Aussagen Frau Schwans (Natürlich braucht Deutschland Reformen, und zwar dringend! Und Kritik an Politikern fördert nicht die Politikverdrossenheit der Bürger, sondern trägt dazu bei, diese zu verringern!) gibt es da ja auch einen Herrn Sodann, der gerne unbescholtene Bürger verhaften will, nur weil diese erfolgreich sind.

Da frage ich mich, was soll das? Ich habe allmählich den Eindruck, daß weder die SPD noch die Linkspartei ernsthaft einen Kandidaten ins Präsidentenamt bringen, sondern dieses Amt verhöhnen und beschädigen wollen. Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt unseres Landes. Er hat das höchste Amt inne. Da kann es doch wohl nicht angemessen sein, für ein solches Amt derartige Clowns aufzustellen.

Und was Frau Schwan mit den "Grundlagen unseres Zusammenlebens" meint, derer sie sich in einem intensiven Dialog versichern möchte, verstehe ich ehrlich gesagt nicht. Bin ich jetzt zu blöd (kann ja sein!), oder ist das nichts weiter als dummes Gewäsch und Allgemeinplätze?

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Die Faschisten der Zukunft werden sich Antifaschisten nennen. (Winston Churchill)

Wir haben in der Vergangenheit nicht deutlich gemacht, daß Nationalsozialisten in erster Linie Sozialisten waren, und daß Nationalsozialisten Leute waren, die im Großen und Ganzen kollektivistische Lösungen angestrebt und durchgeführt hatten. (Edmund Stoiber)


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Ungelesener BeitragVerfasst: 17. Januar 2009 22:03 
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ICH WILL HELMUT SCHMIDT WIEDERHABEN....

Bisher war "Schmidt-Schnauze" - wie er ja oft genannt wurde - der für mich einzige wirklich respektable Politiker, der es auch verdient hätte, dieses Amt zu bekleiden.

Leider ist er inzwischen ja schon viel zu alt...


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Ungelesener BeitragVerfasst: 18. Januar 2009 13:19 
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Da muss man eben mal die Aufgaben des Bundespräsidenten definieren.

Meiner Auffassung nach hat der Bundespräsident in der Tagespolitik nichts zu suchen, hat seine Meinung nicht abzugeben oder sich einzumischen, es sei denn es handelt sich um eine Krisensituation. Der Bundespräsident sollte moralische Werte vorleben an die sich die Politiker zu halten haben.

Also hat Gesine Schwan schon recht, dass wir uns der Grundlagen unseres Zusammenlebens "neu versichern" sollten, aber dennoch brauchen wir natürlich Reformen. Aber die Aufgabe des Bundespräsidenten ist es nicht diese Reformen durchzuführen, sondern lediglich seine Zustimmung dazu zu geben (Gegenzeichnen) und da setzt die Kritik an Frau Schwan ein. Sie kann nicht ihr Amt (sollte sie gewählt werden) missbrauchen und Reformen abschmettern, das geht definitiv zu weit, da hast du vollkommen Recht Darth.

Ich glauber aber im übrigen nicht wirklich dass Gesine Schwan eine Chance hat, kaum ein Politiker ist so beliebt wie Horst Köhler.


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Ungelesener BeitragVerfasst: 23. Mai 2009 14:08 
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Nur kurz für die Akten: Horst Köhler ist erwartungsgemäß wiedergewählt worden, zwar mit denkbar knapper Mehrheit, aber im ersten Wahlgang. (Quelle)

Mich würde mal interessieren, von wem die zehn Enthaltungen sind. Da Köhler ja gewonnen hat, können es keine Stimmen aus dem bürgerlichen Lager sein. Frau Schwan hatte wohl selbst in den eigenen Reihen keine rückhaltlose Zustimmung. :wink:

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Ungelesener BeitragVerfasst: 31. Mai 2010 16:08 
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Ich bin grad geschockt: Bundespräsident Horst Köhler ist völlig überraschend mit sofortiger Wirkung zurückgetreten (Quelle). Er ziehe damit die Konsequenz aus der unsachlichen Kritik an seinen Bundeswehr-Außerungen, die den nötigen Respekt an seinem Amt vermissen lasse.

Wie gesagt bin ich noch total geschockt, aber was seine Begründung angeht, so kann ich ihr nur vorbehaltlos zustimmen. Die völlig an den Haaren herbeigezogene Kritik einiger links-ökologischer, ideologisch verblendeter Möchtegerns hat mit fairer Politik nichts zu tun. Daß dies zum Rücktritt des besten Bundespräsidenten geführt hat, den wir jemals hatten, ist sehr bedauerlich.

Die Bundesversammlung muß nun innerhalb der nächsten 30 Tage einen Nachfolger wählen.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 31. Mai 2010 16:50 
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Ich war und bin ebenso geschockt wie du, Darth.
Ich denke, SpiegelOnline hat das Ganze ziemlich frech dargestellt, das geht meiner Meinung nach schon in der Überschrift los:

Köhlers Rücktritt -- Der unglückliche Präsident
SpiegelOnline hat geschrieben:
Der Bundespräsident tritt zurück, bei seinem kurzen Auftritt im Schloss Bellevue kommen ihm fast die Tränen. Was ist das für ein seltsamer Moment? Was für eine unwirkliche Minute in der deutschen Geschichte? Es ist, als würde für einen Augenblick die politische Zeitrechnung stehen bleiben. Einem ganzen Land verschlägt es den Atem.

Nach der Schreckminute muss die nüchterne Analyse folgen. Sie offenbart eine harte, aber einfache Wahrheit: Das Amt und Horst Köhler passten nicht zusammen. Sie waren nicht füreinander gemacht. Er hat das gemerkt, schon lange vor diesem Montag. Deshalb war er ein unglücklicher Präsident, deshalb hat ihn die Kritik an seinen Afghanistan-Äußerungen aus der vorigen Woche zu dieser Reaktion gebracht. Deshalb muss es ihn so gekränkt haben, dass niemand aus dem eigenen Lager von Union und FDP ihm danach wirklich zur Hilfe eilte, ihn unterstützte, verteidigte. Auch Angela Merkel nicht.

Mann und Amt passten nicht zusammen: Die Art des Rücktritts, dieses Beleidigtsein, diese Mischung aus Selbstmitleid und Wut auf Andere, bestätigt diesen Befund. Ein Bundespräsident tritt nicht zurück, weil er - im Rahmen des üblichen demokratischen Debattenprozesses - kritisiert wird. Das ist eine Ãœberreaktion, die dem Amt nicht angemessen ist.

Horst Köhler hat sich große Verdienste erworben. Er hat als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium gearbeitet, als IWF-Chef wollte er das Leid Afrikas mildern. Auch als Bundespräsident war das eine seiner wichtigsten Missionen. Er hat im Ausland stets eine ordentliche Figur gemacht, das Land mit Anstand und Würde vertreten. Das verdient Respekt und Anerkennung.

Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident ist ein Schock für Deutschland - und er zeigt: Mann und Amt passten einfach nicht zusammen. Jetzt muss die Berliner Republik im Schloss Bellevue einen Neuanfang wagen.

Der Bundespräsident tritt zurück, bei seinem kurzen Auftritt im Schloss Bellevue kommen ihm fast die Tränen. Was ist das für ein seltsamer Moment? Was für eine unwirkliche Minute in der deutschen Geschichte? Es ist, als würde für einen Augenblick die politische Zeitrechnung stehen bleiben. Einem ganzen Land verschlägt es den Atem.

Aber wahr ist eben auch: Horst Köhler ist nie in dieses Amt hineingewachsen. Er war kein Richard von Weizsäcker, kein Roman Herzog. Sie alle hatten ihre Anlaufschwierigkeiten, doch irgendwann waren sie angekommen im Schloss Bellevue. Sie gaben dem Land mit den begrenzten Möglichkeiten des Präsidenten etwas, das in der Demokratie sehr wichtig ist: Orientierung.

Das hat Horst Köhler nicht geschafft, seine Versuche, Orientierung zu geben, verpufften. Sein Wunsch, sich anfangs als halb neo-liberaler Reformpräsident zu präsentieren, löste sich im Nichts auf. Mit dem miserablen Abschneiden von Union und FDP bei der Wahl 2005 musste er erkennen: Viele Menschen im Land wollten diese Politik nicht. Seine Mission war gescheitert, bevor sie überhaupt richtig begonnen hatte. Angela Merkel verabschiedet sich von der Reformpolitik, Horst Köhler, ihr Präsident auch.

Was blieb, war inhaltliche Leere.

Die wichtigste Waffe des Präsidenten ist das Wort. Doch Köhler fehlten die richtigen Worte. Er schwieg, wenn ein klärendes Wort von ihm geholfen hätte. Das war in der Finanzkrise so, und das war so, als die schwarz-gelbe Koalition am Anfang ihrer Regierungszeit nicht regierte. Wenn er sich dann doch einmal zu Wort meldete, überzog er häufig: Seine Kritik war dann plötzlich maßlos, er traf einfach nicht den richtigen Ton. Seine letzten Äußerungen zu Afghanistan zeigten das einmal mehr. Ja, Köhler erschien im Umgang mit dem Wort einfach ungelenk.

Ein Präsident baut Brücken, doch auch das tat Köhler nicht. Er stilisierte sich als "Bürgerpräsident", schimpfte über die Politiker - und verbreiterte so nur die Kluft zwischen dem Wahlvolk und den gewählten Repräsentanten. Er erkannte, dass dies seinen Umfragewerten half, weil Kritik "an denen da in Berlin" an den Stammtischen schon immer gut ankam. Da machte er billige Punkte.

Dabei wäre es eigentlich seine Aufgabe gewesen, das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Institutionen zu stärken.

Was bleibt? Das Land wird auch diesen politischen Schock überstehen. Die Lücke, die Köhler hinterlässt, wird geschlossen werden. In den meisten Parteien gibt es kluge Kandidaten für das höchste Staatsamt. Angela Merkel, Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel und Co. könnten sich schnell einigen. Klar. Überparteilich. Weise. Ohne parteitaktische Manöver. So könnten sie die Würde des hohen Amtes wahren, das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit der Demokratie sichern. Werden sie es tun?

Dazu fällt einem an diesem merkwürdigen Tag nur ein Seufzer ein: Bitte, ja!

Quelle

Ich weiß ja nicht, wie ihr das seht, aber ich empfinde seine Reaktion als gerechtfertigt, erstens ist das eine der Konsequenzen, wenn er allein auf Feld und Flur steht und keinerlei Unterstützung von der Union & FDP bekommt - einerseits bekommt er keinen Zuspruch, andererseits soll er nicht zurücktreten? Da passt doch eins nicht zum Anderen.
Desweiteren: Hat er das Recht verloren, sich wohl fühlen zu dürfen, als er zum Bundespräsidenten gewählt wurde?
Ich persönlich habe Horst Köhler nicht so empfunden, wie er hier dargestellt wird und ja. Ich bin gerade ein bisschen sprachlos.
Focus Online hält sich immerhin mit "offener" Kritik zurück und sie zitieren ihn im Kontext.
FocusOnline

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Ungelesener BeitragVerfasst: 3. Juni 2010 20:52 
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Voraussichtlich wird der momentane niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff neuer Bundespräsident werden (Link). Der 50jährige (der damit der jüngste Präsident der Geschichte wäre) wurde von Union und FDP vorgeschlagen, die gemeinsam in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit haben. Natürlich ließ es sich die Opposition nicht nehmen, aus parteipolitischem Klüngel einen eigenen Kandidaten zu nominieren, was angesichts der momentanen schwierigen Lage, in der ein Zusammenhalten aller Parteien nötig wäre, eigentlich unverantwortlich ist.

Wulff ist ein allgemein beliebter Ministerpräsident ohne Skandale und daher ganz vorzüglich für das höchste Amt im Staate geeignet. Er wird sicher ein würdiger Nachfolger Horst Köhlers werden.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 5. Juni 2010 18:15 
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Och Leute, das kann's doch echt nicht sein - kaum lässt man die Deutschen mal 2 Wochen alleine, schon mobben sie den Bundespräsidenten raus...

Nee, also im Ernst mal, manchmal kann ich mich echt nur fragen, was mit der deutschen Politik los ist; Köhler, der wie schon geschrieben beste Bundespräsident, den Deutschland jemals hatte und zur Zeit mit Abstand beste Politiker im Land wird wegen sowas schwachsinnigem solange angegriffen, bis er sagen muss, dass es so nicht weitergehen kann und zurücktritt? Wo bin ich denn hier gelandet???

Inzwischen ist ja relativ eindeutig, dass Christian Wulff keine große Konkurrenz mehr bekommen wird, und ich glaube den Umständen entsprechend kann man mit ihm zufrieden sein, auch wenn er für Köhler trotzdem kein Ersatz ist, den gibt's einfach nirgends!

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Habt ihr euch mal die Frage gestellt:
Liegt's an mir oder ist nur der Rest durchgedreht?
Glaubt ihr auch, dass man auf dieser Welt
manches nur mit Humor und mit Spaß übersteht?
Dann kommt einfach her,
denn davon gibt's hier noch mehr:
Herzlich Willkommen in der HP-Zauberwelt!!


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Ungelesener BeitragVerfasst: 14. Juni 2010 06:42 
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Tja, ein eventuell besserer Kandidat wäre meiner Meinung nach Thilo Sarrazin gewesen, der weiß wenigstens, wovon er redet, auch wenn es sich auf den ersten Blick durchaus rassistisch anhört. Auf den zweiten Blick finde (zumindest) ich, dass er recht mit dem hat, was er da sagt.
Das wäre unter anderem:
Zitat:
"Integration ist eine Leistung dessen, der sich integriert. Jemanden, der nichts tut, muss ich auch nicht anerkennen. Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."


Und mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da, u.a. von Hans-Olaf Henkel, Ralph Giordano, Peter Sloterdijk, der Sozialwissenschaftlerin und Frauenrechtlerin Necla Kelek und Altbundeskanzler Helmut Schmidt.
Kann man mal sehen.

Nun denn. Dann also wahrscheinlich den Hampelmann Wulff. Besser als die von der Leyen (die sollte sich als Familienministerin mal um ihre eigenen Blagen kümmern^^)
Aber eine wirkliche Alternative haben sie nicht gefunden (werden sie auch nicht finden, weil sich sowieso immer jemand auf den Schlips getreten fühlt.)

In diesem Sinne:
Gute Nacht.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 14. Juni 2010 06:59 
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Frau von der Leyen ist inzwischen aber nicht mehr Familien-, sondern Arbeitsministerin. :wink:

Jemanden wie Sarrazin wird sich niemand trauen zu nominieren. Obwohl der Mann nur die Wahrheit ausspricht, gibt es leider in Deutschland zu viele Gutmenschen, die die Wahrheit nicht hören wollen.

Der Mensch versteht leider tendenziell nicht das, was gesagt wurde, sondern das, was er verstehen will. Auch Westerwelles Dekadenz-Vergleich wurde ja (absichtlich?) mißverstanden, da sich dieser nicht gegen Hartz-IV-Empfänger, sondern gegen linke Umverteilungs-Ideologen richtet.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 14. Juni 2010 07:18 
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Ups, peinlich. :rot:? Okay, dann soll sich die werte Arbeitsministerin eben um ihre Kinder kümmern.


Jaaah, ich weiß es doch. Umso schlimmer, eigentlich.
Ich finde es einfach nur schei** (Verzeihung, ich muss es so sagen), das man seine Meinung heutzutage nicht mehr vernünftig kundtun kann, ohne gleich als Nazi/Rassist/was auch immer dazustehen, nur die Leute heute noch große Augen bekommen, wenn man mal die Wahrheit sagt.

Dafür verachte ich die Menschheit, ganz ehrlich.
Ich verachte sie dafür, dass man heute beinahe dazu gezwungen/verpflichet ist, zu allem Ja und Amen zu sagen, nur weil man Angst hat, auf eine Stufe mit Mördern und Schündern gestellt zu werden. Also wirklich.
Armselig.

Klar verstehen die Menschen nur das, was sie verstehen wollen/können, bzw hören wollen -.-
Und da jeder was anderes haben möchte, biegt man es so hin, das es der "Allgemeinheit" passt.
Na Glückwunsch.


Nochmal Gute Nacht.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 1. Juli 2010 14:39 
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Nun ist die Wahl ja gelaufen, und für mich ergeben sich folgende Resümees:

Frau Merkel ist von ihren eigenen Leuten gewaltig abgewatscht worden, und das mit Recht. Hat sie in der Großen Koalition noch eine sehr gute Figur gemacht, hat sie, seit sie mit der FDP regiert, praktisch nichts mehr getan. Die FDP ist die Partei, die die dringend nötigen Reformen einleiten will, aber Frau Merkel scheint die Rolle der SPD übernommen zu haben und blockiert alles schon im Ansatz. Da darf sie sich über immer schlechtere Umfragewerte wirklich nicht wundern. Was mich nur wundert, ist, daß die FDP noch schlechtere Umfragewerte hat, denn sie würde ja gerne mehr tun, wird aber nicht gelassen. Für mich ist jedenfalls momentan die FDP die einzige wählbare Partei.

Die Opposition hingegen hat sich geschickt, aber auch nicht besser verhalten. Weil man wußte, daß man eh keine Chance hat, hat man sich einen möglichst populären Kandidaten gesucht, an dem niemand ernsthaft etwas auszusetzen haben kann. Das hat sie natürlich nicht aus lauter Menschenliebe getan, sondern, um die Regierung in Bedrängnis zu bringen. Nur haben SPD und Grüne die Linke überschätzt. Sie haben wohl ernsthaft geglaubt, die Linke sei eine demokratische Partei, die ihren alten DDR- und SED-Zeiten nicht mehr hinterhertrauert. Ein Irrtum, der ihnen ohne ideologische Scheuklappen sicher nicht unterlaufen wäre. Statt nun aber Gauck zu unterstützen und ihm damit zumindest eine kleine Chance zur Wahl zu ermöglichen, haben die Linken das getan, was jeder, der sie objektiv betrachtet, vorhergesagt hätte: Ein ehemaliger DDR-Bürgerrechtler ist für die Postkommunisten natürlich nicht wählbar. Das sagt nichts über Herrn Gauck (den ich unter anderen Umständen durchaus für einen guten Kandidaten gehalten hätte) aus, dafür umso mehr über die Linkspartei.

Jetzt haben wir also einen neuen Bundespräsidenten, der es sicher nicht leicht haben wird. Er hat sehr große Fußstapfen auszufüllen und wird zunächst sehr viele Zweifler überzeugen müssen, daß er der richtige für das höchste Amt im Staat ist.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 4. Juli 2010 16:58 
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Der niedersächsische Landeschef der Linken, Diether Dehm, hat in geradezu ungeheuerlicher Weise die Präsidentschaftskandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck mit Hitler und Stalin verglichen. (Quelle)

Kein weiterer Kommentar meinerseits.

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Ungelesener BeitragVerfasst: 19. Oktober 2010 09:28 
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Bundespräsident Wulff hat im Rahmen seiner Türkeireise gesagt, er wende sich gegen jedes Pauschalurteil (Link). Ist diese Aussage nicht ebenfalls ein Pauschalurteil?

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